Handlungsfelder UWG-HOL
(Kommunaler Handlungsbedarf)
„Demographischer Wandel“
Vorspann
„Wegweiser Demographischer Wandel 2020 =Analysen und Handlungs- konzepte für Städte und Gemeinden (siehe Bertelsmann Stiftung)“
Jahr 2050: 30 % der Menschen älter als 65
Statt 82 Millionen leben nur noch 75 Millionen in Deutschland.
Daraus ergeben sich nicht zwangsläufig negative Zukunftsszenarien – aber die
Veränderung erfordert rechtzeitig politische und gesellschaftliche
Veränderungen: nicht nur ökonomische, sondern auch soziale und
kulturelle Herausforderungen = ressortübergreifende Strategie
(Schülerzahlen, Teilhabe ALLER an der Gesellschaft, individuelle Förderung,
längeres gemeinsames Lernen, integrierte Konzepte, Ganztagsschulen,
Diskussion mit Eltern, Jugendlichen, Kindern, Lehrerinnen.
Regionale Kooperationen
Mobile Kulturangebote
Gemeinsame Projekte im Dorf
Offensive Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements – Wertvoller Beitrag
(Freiwilligenbüros – Beratung/Anlauf)
Im Rathaus mitgestalten
Aktive /Ermutigung: Einmischung von BürgerInnen (Jung und Alt) und
sich in direkter Lebensumwelt engagieren
Stärkere Beteiligung von Jung und Alt verbunden mit mehr
Beteiligungsrechten
Allein Wachstum hat keine Gültigkeit mehr (überholt)
Gespräche mit Initiativen, Verbänden und Vereinen, Firmen
Verwirklichung gewaltfreier, sozialer und ökologischer Ideen
Mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung
Konsequenter Einsatz für Holdorf BürgerInnen
Förderung eines selbstorganisierten und selbstbestimmten Engagements
Unabhängige Politik – keine „übergeordnete Politik“ – Distanzierung von
etablierten Parteien
Kein ideologischer / machtpolitischer Ballast
Wählbare Alternative zur Wahlenthaltung
Parteiübergreifende Politik
Ratsarbeit ohne Ansehen des Parteibuches
Interessen / Bedürfnisse der Bürger stehen „vor“ der Klientel bestimmter
Parteien
Fraktion: keine Linientreue, kein Fraktionszwang
Aktive Politik für die Bürger in Holdorf
Bürgerdialog – Bürgerbeteiligung
Mehr Diskussion in den Ausschüssen und Rat – keine Beschlüsse hinter
verschlossenen Türen
1. Kinder-, Familie und Jugend, Frauenförderung
Bekämpfung der Kinderarmut
Jugendhilfe, Jugendhilfeplanung
Kooperation mit der Schule
Geschlechtergerechtigkeit
Familienorientierung
Rechtsextreme Jugendliche
Rechter Mainstream
Kommunale Netzwerke
Frauen im Arbeitsmarkt – „Frauen bleiben Kleinverdiener“ – Gleichstellung
Gewalt gegen Frauen und Kindern
Vertretung in den Ausschüssen / im Rat
Kinderbetreuungsplätze
Bessere Bildungschancen für unsere Kinder und Jugendliche
Kindertagespflege
Cafe für Jugendliche (Holdorf – Handorf) / Internetcafe
Kinderarmut
Familienbüro
Kindern optimale Entwicklungschancen bieten
Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch ausreichenden, qualitativ
hochwertige Betreuung von Kindern für Frauen und Männer
Familienfreundliche Betreuungsstrukturen (Rechtsanspruch auf
Betreuung ab dem 1. Lebensjahr)
2. Seniorenpolitik
Seniorenvertretung im Rat
Seniorenbüro
Mobilität
Seniorensport
Ortsgestaltung
Ärzte, Apotheken
Altersarmut
Wohnformen – barrierefreies Wohnen
Hilfen im Alltag, Pflege
Altenpolitik neu Ausrichten
Übernahme Ehrenämter
Erwachsenenbildung
Seniorencafe – Holdorf – Langenberg / Internetcafe
3. Gesundheit, Soziales und Armut
Beseitigung von Vermittlungshemmnissen
Soziale Dienste
Schuldnerberatung
Gesundheitsdefizite Kinder und Jugendlicher, Älterer
Sucht
Personen mit Einschränkungen
Sonstige Präventionen
4. Bildung, Schule, Kultur, Sport und Kunst
Schule – Kommune Steuerungsfunktion
Jungen Menschen in den Mittelpunkt stellen
Innere und äußere Schulorganisation
Schulentwicklungsplanung
Frühe Betreuung, frühe Bildung
Ausbau und Qualität – „Hand in Hand“
Ganztagsschulen
Schülerhilfe, Nachhilfe
Nach der Schule: Ausbildung – Harz IV
Berufsorientierung und Übergangsmanagement in den Schulen
„Vom Kindergarten bis ins lebenslange Lernen“
Senioren-, Kindersport, Sport für Menschen mit Einschränkungen
Von der Vereinsförderung zur Sportförderung
Sportgerechte Kommune
Förderung von Vereinen – insbes. Jugendarbeit
Bürgerorientiert Sportkonzepte
Dauerhafte Förderung ehrenamtlicher Arbeit
Starke Förderung des nichtkommerziellen Vereinslebens
Erwachsenenbildung
Frühstück- Mittagessen im Kindergarten / in der Schule
Unterrichtung von behinderten und nichtbehinderten Kindern
Sicherheitskleidung von Kindern auf dem Schulweg (bes. in der
Winterzeit)
5. Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Kommunale Wirtschaftsförderung
Größtmögliche Branchenvielfalt
Kommune arbeitspolitischer Akteur
„Mehr Grün in Arbeit und Wirtschaft“
Existenzgründung
Gewerbesteuerfreiheit für neu angesiedelte Betriebe
Arbeitsplatzförderung
Infrastrukturelle Maßnahmen für Neuansiedlung von Firmen
Preisnachlässe für Gewerbegrundstücke
„Existenzgründerzentrum“
Wohnungen von Mitarbeiter der Firmen
Marketingauftritt der Gemeinde / Marketingmaßnahmen
Mietwohnungsbau
Anschlussgebühren für Ansiedlung von Gewerbebetrieben
Ausbildung
Klimaschutz schafft Arbeitsplätze
Tourismus (s. auch Kalksandsteinsee)
Umwelt- und Klimaschutz schafft Arbeitsplätze
Lokale Förderung regenerativer Energiequellen
Kommunale Wirtschaftförderung
Gewerbegebietmanagement
Dorfmarketing
Tourismusmarketing
Gemeinde als Wirtschaftpromotor (Wirtschaftsstandort,
Beschäftigungsmarkt, Innovationsmotor)
Neu Standortbestimmung für Wirtschaft
Kein ruinöser Wettkampf um Bevölkerung, Gewerbeansiedlung,
Fördermittel und Institutionen) mit anderen Gemeinden – stattdessen
Kooperationen um lebensfähig sein zu können
Keine Kirchturmpolitik
Klimapolitische Investitionen vor Ort stärken vor allem das heimische Handwerk und mittelständische Wirtschaft – positive Auswirkungen
auf Beschäftigung und Haushalt
Unternehmenssteuerreform (s. Beschluss des Deutschen Städtetages)
Handlungsrahmen kommunaler Wirtschaftsförderung ausschöpfen
6. Kommunale Finanzen / kommunaler Haushalt
Privatisierung – Rekommunialisierung
Priorität bei der Verteilung von Mitteln und Aufgaben
Kommunale Investitionen
Kreditaufnahme
Anlage von Überschüssen
Doppik: Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung = Gesamtlagebericht
„Dezemberfiber“
Bauhof – Eigenbetrieb
7. Planen, Bauen, Wohnen (Dorfentwicklung / Raumplanung)
Örtliche Planung / Demographischer Wandel
Flächennutzungsplan
Bebauungspläne
Ausweitung / Verdichtung von Bauland
Vitalität der Ortsteile
Bauen und Klimawandel / Energieeffizienz
Lärmschutz – Mehr Grün
Flexible Baumöglichkeiten
Straßenumgehung
Eindämmen der Zersiedlung
Nachhaltige Siedlungsentwicklung
Steuer-, Förderpolitik
Bau- und Planungsrecht
Bauleit- und Regionalplanung
Landschaftsplanung und Eingriffsregelungen
Natur und Freiraum
Wohnen
Verkehr
Ökologisches und ressourcensparendes Wohnen
Baustoffauswahl und – verwendung
Energieeinsparung und –erzeugung
Regenwasserbewirtschaftung
8. Integration/Migration und sozialer Zusammenhalt, Rechtsextremismus
Kommunale Integrationspolitik, Integrationsprojekte
Religionsfreiheit
Sprachliche Integration
Wohnraumpolitik
Öffentlicher Dienstag
Konkrete kommunale Handlungsoptionen
Migration und Arbeit
Rechtsextremismus – Grundlagen und Grenzen des kommunalen
Handelns
Rechtsextremismus – Jugendarbeit, lokaler Aktionsplan, Einschränkung
Rechtsextremistischer Spielräume
Integration Zukunftsaufgabe von Kommunen!
9. Infrastrukturanpassung (Dorf, ländlicher Raum)
Demographischer Wandel
Verkehrsinfrastruktur
Verkehr – Wachstumseuphorie – alternative Verkehrspolitik, Vorrang
für Effizienz; „kurze Wege“, Verkehrsberuhigung, Straßenumgehung
Fahrradgerechte Verkehrsplanung. Verkehrssicherung – Schulwege
Ampelanlagen, Geschwindigkeitsreduzierung
Verkehrsberuhigte Zonen / Verkehrssystem
Reduzierung des Durchgangsverkehrs
Natur + Umwelt = vielfältige Aufgaben
Klimaschutz
Energieerzeugung „vor Ort“ – Windenergie, Biogas, Biosprit
Abfall
Wasser – Trinkwasserversorgung
Eindämmen der Flut von Schadstoffen in Abwässern
Abwasser
Sicherheit, Polizei: präventive Maßnahmen, Videoüberwachung,
Problembereich und Deliktgruppen, Drogenkriminalität,
häusliche Gewalt, rechtsextreme Gewalt, Jugendgewalt, Graffiti,
Korruption
Verwaltung, Personalpolitik: Personalentwicklung,
Bürgernahe Verwaltung, Verwaltung effizienter machen – statt zu
Privatisieren, aktives Beschwerdemanagement, „Bürgerkommune“
Tourismus
Privatisierung
Landwirtschaft und Umweltschutz: Konflikte – Bündnisse
Wirtschaft
Mobilität
Immissionsschutz – Luftreinhaltung – Feinstaub
Lärmschutz
Freiraum – Dorfgrün
Konzept – Kinderspielplätze – Abenteuerwald(am Mühlenbach?)
Ausgleich bei Eingriff in die Natur
Umweltqualität fördert Lebensqualität
Strom – Wind, Sonne, Wärmkraftkopplung
Wärme aus Biomasse
Bioabfälle
Naturschutz – Artenschutz
Renaturierung
Entsiegelungsprojekte
Begrünung
Naturschutz und Lebensqualität in den Gemeinden
Ampelregelungen – Lorse = Fußgängerampel, H-Langenberg (Anlage)
Dramatische Formen des Klimawandels – Vielfältige
Handlungsmöglichkeiten auch vor Ort (z.B. Flächenverbrauch)
10. Bürgerschaftliches Engagement / Bürgernähe / Bürgerbeteiligung
Seniorenvertretung
Schwerbehindertenvertretung
Vereinsvertretungen
Mehr Zuständigkeiten an Bezirksvertreter
„Gesundheitsbeirat“
Religionen: Aktive /Ermutigung: Einmischung von BürgerInnen (Jung und Alt) und sich in direkter Lebensumwelt engagieren
Gespräche mit Initiativen, Verbänden und Vereinen, Firmen
Zentralstelle für Ehrenamtliche
11. Interkommunale Zusammenarbeit / Reform der Verwaltung
Siehe ILEK (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept)
Siehe auch „Arbeiten für die Regionen“ – EU-Regionalpolitik
(2007-2013)
Strukturförderung – s. Förderprogramme EU
12. Internationales
Jugendaustausch
„Städtepartnerschaft“
Siehe Förderung durch die EU
Litauenhilfe